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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stauber Online-Shop

1. Anwendungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Käufe im Online-Shop der Stauber GmbH Metalltechnologie (im Weiteren als „Stauber" bezeichnet), die von Unternehmern (im Weiteren als „Kunden" bezeichnet") getätigt werden. Unternehmer in diesem Sinne sind entsprechend § 14 BGB natürlich oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Bestellvorgangs in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2. Für den Abschluss des Bestellvorgangs ist notwendig eine vorherige Anmeldung im Stauber Online Shop durchzuführen. Hierbei ist zum Nachweis der Unternehmereigenschaft entweder die Handelsregisternummer oder die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zu verwenden. Anderenfalls kann kein rechtswirksames Angebot abgegeben werden.

1.3. Die Warenpräsentation im Stauber Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die ihren Wohnort oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland (Vertragsgebiet) haben und eine Lieferanschrift im Vertragsgebiet benennen. Außerhalb des Vertragsgebietes ansässige Personen können von uns nicht beliefert werden.

2. Ausschließlichkeit

Das Vertragsverhältnis zwischen Stauber Online-Shop und dem Kunden richtet sich ausschließlich nach diesen AGB. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Stauber ist nicht bereit, Aufträge auf der Grundlage abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden auszuführen. Dies gilt auch dann, wenn Stauber Leistungen ohne einen über diesen Vorbehalt hinausgehenden Hinweis erbringt.

3. Vertragsabschluss

Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen" gehen Sie eine verbindliche Bestellung, der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

3a. Korrekturmöglichkeiten während des Vertragsabschlusses

Nach Eingabe der Daten durch den Kunden und der Hinterlegung dieser im „Warenkorb" kann der Kunde unter dem Abschnitt „Kasse" vor Absenden der Bestellung eine überprüfung seiner Daten und Korrektur eventueller Eingabefehler vornehmen. Unter der Maske „Anschrift" kann der Kunde seine persönlichen Daten durch unmittelbare Bearbeitung der angezeigten Daten verändern und anpassen sowie eine neue Lieferanschrift eingeben und abspeichern. Zugleich besteht eine Zugangsmöglichkeit auf die Bereiche „Benutzerdaten", wo das Passwort verändert werden kann. Für eine Veränderung oder den Abbruch der Bestellung kann der Anbieter über den Button „zurück zum Warenkorb" zu jenem zurückkehren und dort eine überprüfung des ausgewählten Artikels bzw. Werkstoffs vornehmen. Anschließend kann er zum Abschnitt „Anschrift" zurückkehren und die Bestellung über den Button „Bestätigen" abgeben, sobald er die AGBs durch einen Haken bestätigt hat. Nach der Zusammenfassung erfolgt die Bestellung durch das Klicken auf den „Zahlungspflichtig bestellen"-Button unmittelbar. Eine erneute Anzeige der bestellten Artikel oder Werkstoffe erfolgt nicht. Die getätigten Bestellung kann über den Button „Bestellung drucken" ausgedruckt werden.

3b. Abrufbarkeit der Vertragsbestimmungen

3b.1. Der Vertragstext wird bei Vertragsabschluss nicht durch Stauber gespeichert.

3b.2. Sie können diese AGB jedoch bei Vertragsabschluss über den jeweiligen Webbrowser ausdrucken. Die Speicherung der Vertragsbedingungen lässt sich im letztgenannten Fall über den Short-Cut der Tasten "Strg" und "S" bewerkstelligen, ein Ausdruck über die Tastenkombination "Strg" und "P".

3c. Sprache

Die Benutzung und die Eingabe von Daten sowie der Vertragsabschluss im Stauber Online-Shop zwischen Stauber und dem Kunden erfolgt unter ausschließlicher Verwendung der deutschen Sprache.

3d. Verhaltenskodizes

Stauber hat sich keinen weiteren Verhaltenskodizes unterworfen.

4. Selbstbelieferungsvorbehalt, Teilleistungen

4.1 Hat Stauber für verkaufte Ware ein kongruentes Deckungsgeschäft getätigt und wird Stauber vom Vorlieferanten nicht oder nicht vertragsgemäß beliefert, steht Stauber innerhalb von vier Wochen nach Kenntnis der unzureichenden Selbstbelieferung ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Stauber ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwaige bereits erhaltende Gegenleistungen unverzüglich zurück zu erstatten.

4.2. Stauber ist mangels entgegenstehender Vereinbarungen zu Teillieferungen berechtigt. Bei Kontrakten deren Abwicklung sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, gilt jede Lieferung als ein abgeschlossenes Geschäft. Eine mangelhafte oder nicht rechtzeitige Teillieferung hat keinen Einfluss auf den Rest des Vertrages.

5. Termine

5.1. Angegebene Liefertermine sind, vorbehaltlich ausdrücklich verbindlicher Vereinbarungen, als ungefähr zu verstehen. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf unsere Geschäftsräume oder unser Lager verlassen hat oder die Versandbestätigung erfolgt ist. Die Ausführungsfristen verlängern sich ohne weitere Vereinbarung angemessen in Fällen höherer Gewalt oder bei Eintritt sonstiger von Stauber nicht zu vertretender Umstände, wie beispielsweise Arbeitskämpfen, bei Sabotage, Demonstration und Eingriffen Dritter sowie bei Verzögerung, die durch die öffentlichen Hand verursacht werden. Ein Vertreten müssen von Stauber nach der vorstehenden Regelung ist nicht allein deshalb anzunehmen, weil sie sich bei Eintritt der jeweiligen Ereignisse im Verzug befindet. Unbeschadet sonstiger Lösungsrechte haben sowohl der Käufer als auch der Verkäufer das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, wenn die Dauer des Leistungshindernisses einen Zeitraum von einem Monat übersteigt oder die Leistung auf unabsehbare Zeit nicht möglich ist.

5.2. Sofern der Kunde oder Stauber von Ereignissen nach 5.1 Kenntnis erhält, wird er den Vertragspartner hierüber unverzüglich informieren.

5.3. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, werden ihm beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft die durch die Lagerung entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.

6. Gefahrtragung, Lieferung

6.1. Soweit nicht anders vereinbart, wird die Ware auf Rechnung und Gefahr des Kunden versandt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt Stauber vorbehalten.

6.2. Befolgt Stauber vom Kunden erteilte Versandvorschriften, geschieht dies ohne eigene Verbindlichkeit auf Kosten und Gefahr des Kunden.

7. Sollbeschaffenheit der Waren, Mengentoleranzen bei Sonderanfertigungen

7.1. Die Sollbeschaffenheit der Waren richtet sich nach den vertraglichen Vereinbarungen. Ebenso wird für die Haltbarkeit oder Beschaffenheit des Liefergegenstandes keine Garantie durch Stauber übernommen. Soweit nicht ausdrücklich bestimmt, handelt es sich hierbei nicht um garantierte Eigenschaften. Auch beim Verkauf nach Muster gilt das Muster nur als Anschauungsstück, um den allgemeinen Charakter oder den Typ der Ware darzustellen. Vorbehaltlich ausdrücklicher Vereinbarungen sind die Eigenschaften des Musters nicht garantiert. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine verbindlichen Beschaffenheitsangaben der Ware dar. Informationen in Prospekten, Merkblättern und anwendungstechnische Hinweise werden, sofern nichts anderes vereinbart ist, nicht Vertragsinhalt. Alle Angaben, insbesondere zu Eignung, Verarbeitung und Anwendung der Produkte sowie die technische Beratung von Stauber erfolgt nach bestem Wissen, befreit den Kunden jedoch nicht davon, die Produkte von Stauber auf ihre Anwendung für den eigenen Gebrauch selbst zu prüfen. Dies gilt auch hinsichtlich der Wahrung von Schutzrechten Dritter sowie für Anwendungen und Verfahrensweisen.

7.2. Bei Sonderanfertigungen von Dreh- und Frästeilen ist Stauber berechtigt, 10 % mehr oder weniger als vereinbart zu liefern.

8. Rügeobliegenheit

8.1 Lieferungen sind unverzüglich nach Empfang vom Kunden zu untersuchen oder von dem vom Kunden bestimmten Empfänger untersuchen zu lassen. Wie alle Halbfertigprodukte müssen die Metallprodukte vor der Weiterverarbeitung vom Käufer gemessen und auf Verwendbarkeit geprüft werden. Nach vorbehaltloser Übernahme der Ware durch den Kunden oder eine von ihm beauftragte Person ist jede nachträglich Reklamation wegen der äußeren Beschaffenheit der Lieferung ausgeschlossen. Gleiches gilt für Gewichtsabweichungen. An der Ware erkennbare Mängel können nur innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang, andere Mängel nur innerhalb von 3 Werktagen nach Entdeckung gerügt werden. Mängelrügen haben schriftlich zu erfolgen.


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